Milliarden für den Stillstand
Die Rolle der EU im Nahost-Konflikt
Deutschland, Palästina, Spanien 2015, 58 Min.

Regie
Sabrina Dittus
Buch
Sabrina Dittus
Kamera
Vita Spies
Ton
Issa Qumsyah
Musik
Springingut, Andreas M.Otto
Schnitt
Christopher Kaps
Fernsehsender/Produktion
arte, KON, NRK, Aljazeera, Tag/Traum & Pepperlint Film

In den vergangenen 22 Jahren, seit den beiden Osloabkommen von 1993 und 1995, sind über 25 Milliarden US-Dollar in die besetzten palästinensischen Gebiete geflossen – das zählt zu den höchsten Pro-Kopf-Hilfe-Einkommen weltweit. Traditionell größter Geber ist die EU. Ihr Zweck ist der Aufbau eines unabhängigen demokratischen Staates Palästina, der Seite an Seite und in Frieden mit Israel existiert, dauerhafter Frieden und nachhaltige sozio-ökonomische Entwicklung. Die Bilanz nach 22 Jahren ist vernichtend. Ein Staat Palästina ist ferner denn je und die Situation in den besetzten Gebieten in vielerlei Hinsicht schlechter als vor den Osloabkommen. Die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut, die Arbeitslosigkeit im Westjordanland liegt bei 17%, im Gazastreifen gar bei 43%, die höchste weltweit. Nur 18% des Westjordanlandes stehen heute unter alleiniger palästinensischer Kontrolle, die den Palästinensern zur Verfügung stehenden Wasserressourcen sind heute geringer als vor Oslo. Trotz der Milliarden an Gebergeldern, die in den Wassersektor geflossen sind. Nach 22 Jahren ist die Besatzung nicht beendet, sondern verhärtet, und das nicht trotz, sondern mit Hilfe der Geber, sagen Kritiker. Der Film untersucht Geberpolitik und Hilfsprojekte und fragt nach der Rolle der EU im Nahen Osten. „Payer, no player“, Geldgeber, aber kein politischer Akteur, das ist mittlerweile ein geflügeltes Wort in den besetzten palästinensischen Gebieten, auch innerhalb diplomatischer Kreise. „Setzt der europäischen Heuchelei ein Ende“, fordert der ehemalige EU-Sonderbeauftragte für den Nah-Ost-Friedensprozess, Miguel Ángel Moratinos. Ansonsten haben wir sehr bald die große Chance auf Frieden verpasst.

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